SEIFENSPENDER FÜR DEN EINBAU IN EINE KÜCHENSPÜLE ODER DERGLEICHEN SOWIE KÜCHENSPÜLE MIT EINEM SOLCHEN SEIFENSPENDER
Europäisches Patent · EP2840949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2840949
- Anmeldenummer
- EP13719729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 1/14 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012009109 26.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/001198 22.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/159897 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERKMEISTER, Marc
93059 Regensburg, DE
PATERNOSTER, Rudolf
94269 Rinchnach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.