TRÄGERRAHMENDICHTUNG MIT VERRINGERTEM PLATZBEDARF
Europäisches Patent · EP2841823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2841823
- Anmeldenummer
- EP12795402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2012
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 08.06.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012206626 23.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/073694 27.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/159838 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALAMEH, Ralf
75053 Gondelsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.