TRÄGERRAHMENDICHTUNG MIT VERRINGERTEM PLATZBEDARF

Europäisches Patent · EP2841823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2841823
Anmeldenummer
EP12795402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2012
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 102012206626 23.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/073694 27.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/159838 31.10.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALAMEH, Ralf

75053 Gondelsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.