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Europäisches Patent · EP2841868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2841868
- Anmeldenummer
- EP13713658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 25/04 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)F28D 3/02 (2006.01)F28D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201213453352 23.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/032048 15.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/162758 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASAI, Kazushige
Osaka-shi, Osaka, JP
NUMATA, Mitsuharu
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.