Spannfutter

Europäisches Patent · EP2842670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2842670
Anmeldenummer
EP14177457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2014
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/16 (2006.01)
B23B 31/00 (2006.01)
Priorität
EP 13179575 07.08.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

SMW-AUTOBLOK Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 28, 88074 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Maurer, Eckhard

88094 Oberteuringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.