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Europäisches Patent · EP2842686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2842686
Anmeldenummer
EP13828744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2013
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
Priorität
JP 2012177242 09.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/004710 02.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/024457 13.02.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEZAWA, Keitaro

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.