Haltevorrichtung

Europäisches Patent · EP2842702 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2842702
Anmeldenummer
EP14180098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2014
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
22.02.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/01 (2006.01)
B65G 47/91 (2006.01)
B26D 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 102013215725 08.08.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 22.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Deutsches Institut für Lebensmitteltechnik e.V.

Prof.-von-Klitzing-Strasse 7, 49610 Quakenbrück, DE

Erfinderin/Erfinder

Hukelmann, Bernhard

49610 Quakenbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.