Schraubverschluss, Behälterkörper und Behälter
Europäisches Patent · EP2842886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2842886
- Anmeldenummer
- EP14306551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2008
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 26.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65D 51/30 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)B29C 45/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 08.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 16.12.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Clariant Healthcare Packaging (France) S.A.S., 6, rue Louise Michel, 94600 Choisy le Roi, Frankreich → Airnov, Inc., 251 Little Falls Drive, Wilmington, New Castle, DE 19808, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2021
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
91150 Etampes, FR
92300 Levallois Perret, FR
18000 Bourges, FR
85300 Challands, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.