Schiebetür mit einem Tragsystem

Europäisches Patent · EP2843169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2843169
Anmeldenummer
EP14180425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2014
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
16.01.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/16 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 102013217541 03.09.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  2. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  3. 16.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

GEBR. WILLACH GmbH

Gebr. Willach GmbH

Stein 2, 53809 Ruppichteroth, DE

Erfinderin/Erfinder

Willach, Jens

53783 Eitorf, DE

Stommel, Wilfried

53809 Ruppichteroth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.