Automatische Türsensorvorrichtung
Europäisches Patent · EP2843173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843173
- Anmeldenummer
- EP14182664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2014
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 19.04.2023
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E05F 15/73 (2015.01)E05F 15/40 (2015.01)
- Priorität
- JP 2013177889 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KONDO,, Takashi
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
SHIRAISHI,, Masanao
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
IKEDA,, Takayasu
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
IWATA,, Yohei
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
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