Automatische Türsensorvorrichtung

Europäisches Patent · EP2843173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2843173
Anmeldenummer
EP14182664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2014
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
19.04.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E05F 15/73 (2015.01)
E05F 15/40 (2015.01)
Priorität
JP 2013177889 29.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  2. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  3. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONDO,, Takashi

Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP

SHIRAISHI,, Masanao

Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP

IKEDA,, Takayasu

Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP

IWATA,, Yohei

Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP

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