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Europäisches Patent · EP2843213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2843213
Anmeldenummer
EP13848105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2013
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
01.06.2016
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/18 (2006.01)
F28F 3/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/004011 26.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/207784 31.12.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 01.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Precision Products Co., Ltd.

1-10 Fuso-cho Amagasaki -shi, Hyogo 660-0891, JP

Erfinderin/Erfinder

UEDA, Tatsuya

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.