Drehantrieb
Europäisches Patent · EP2843278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843278
- Anmeldenummer
- EP14002497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2014
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 22.08.2018
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/163 (2006.01)F15B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 12842013 18.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 02.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022
- 21.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2018
- 22.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.