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Europäisches Patent · EP2843310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843310
- Anmeldenummer
- EP13782106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23K 5/00 (2006.01)F16K 3/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012102766 27.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/058958 27.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/161491 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Hirokazu
Iwate-gun Iwate 020-0188, JP
OKUDERA, Taichi
Iwate-gun Iwate 020-0188, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.