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Europäisches Patent · EP2843375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2843375
Anmeldenummer
EP13782088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2013
Veröffentlicht
04.03.2015
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
JP 2012101144 26.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/057934 13.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/161457 31.10.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Oval Corporation

10-8, Kamiochiai 3-chome Shinjuku-ku, Tokyo 161-8508, JP

Erfinderin/Erfinder

MOTOMIYA, Takeshi

Tokyo 161-8508, JP

SUKEMURA, Norio

Tokyo 161-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.