WÄGEEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2843379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843379
- Anmeldenummer
- EP13780749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 31.01.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)B65B 37/18 (2006.01)B65D 88/26 (2006.01)G01G 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012097952 23.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/000255 21.01.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/161137 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KISHIMOTO, Hirotsugu
Hyogo 673-0849, JP
TSURUOKA, Masatomi
Hyogo 673-0849, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.