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Europäisches Patent · EP2843635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843635
- Anmeldenummer
- EP12875391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2012
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/103 (2006.01)G08B 29/04 (2006.01)G08B 29/18 (2006.01)G08B 29/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012102441 27.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/076931 18.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/161101 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IRUMANO Hidetaka
Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.