SPIRALKABEL
Europäisches Patent · EP2843670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2843670
- Anmeldenummer
- EP13782504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 01.11.2017
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)H01B 7/04 (2006.01)H01B 3/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012104235 27.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/061721 22.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/161730 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 01.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO Osamu
Mito-shi, Ibaraki 319-0325, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.