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Europäisches Patent · EP2844090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2844090
Anmeldenummer
EP13715907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2013
Veröffentlicht
11.03.2015
Erteilt
27.09.2017
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 3/02 (2006.01)
A24F 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 12166186 30.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/055465 15.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/164124 07.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 01.04.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 06.10.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2017

  6. 27.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.