ELEKTRISCHE MISCHER
Europäisches Patent · EP2844117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2844117
- Anmeldenummer
- EP13717823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2013
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/046 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- GB 201207207 25.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/050899 08.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/160654 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FIELDS, Robert
Havant Hampshire PO9 2NH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.