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Europäisches Patent · EP2844354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2844354
Anmeldenummer
EP13724928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2013
Veröffentlicht
11.03.2015
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 35/04 (2006.01)
F16F 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201213463986 04.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/036759 16.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/165685 07.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERNER, Judd J.

St. Paul, MN 55133-3427, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.