AUSWUCHTADAPTER
Europäisches Patent · EP2844413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2844413
- Anmeldenummer
- EP13718847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2013
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 16.01.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/00 (2006.01)B23B 31/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012101591 U 30.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/058758 26.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/164270 07.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 16.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIRMAYER, Lothar
84166 Adelkofen, DE
HAIMER, Franz
86568 Igenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.