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Europäisches Patent · EP2844431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2844431
Anmeldenummer
EP13727035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2013
Veröffentlicht
11.03.2015
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 5/12 (2006.01)
B23Q 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102012103921 04.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/DE2013/100145 18.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/163989 07.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAISER, Richard

61350 Bad Homburg vor der Hoehe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.