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Europäisches Patent · EP2845476 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2845476
Anmeldenummer
EP14182964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2014
Veröffentlicht
11.03.2015
Erteilt
08.03.2017
Schutz endet spätestens
28.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B26B 19/38 (2006.01)
A01K 14/00 (2006.01)
B26B 19/24 (2006.01)
Priorität
GB 201315780 05.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 16.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 21.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2022

  6. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Williams, Selwyn

Halls Head, Western Australia 6210, AU

Tokar, Ludo

3412 Heimiswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.