Schäumende Kaffeezusammensetzungen
Europäisches Patent · EP2845491 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2845491
- Anmeldenummer
- EP14185726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2010
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 28.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A23F 5/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 0905976 06.04.2009
- Abgezweigt von
- EP10714051
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 05.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2017
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Banbury, Oxfordshire OX164FP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.