Handventil und seine Verwendung
Europäisches Patent · EP2845650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2845650
- Anmeldenummer
- EP14002878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2014
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/30 (2006.01)B05B 9/01 (2006.01)F16K 1/12 (2006.01)B05B 12/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 202013007781 U 29.08.2013DE 202013007690 U 30.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hartmann, Lothar
33813 Oerlinghausen, DE
Zunkel, Steffen
33813 Oerlinghausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.