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Europäisches Patent · EP2845678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2845678
- Anmeldenummer
- EP13856489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2013
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 04.01.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/30 (2006.01)B23K 11/11 (2006.01)B23K 11/31 (2006.01)B24B 49/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012254688 20.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/006817 20.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/080626 30.05.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA, Kotaro
Aichi 458-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.