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Europäisches Patent · EP2846389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2846389
Anmeldenummer
EP12876002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2012
Veröffentlicht
11.03.2015
Erteilt
22.02.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/18 (2006.01)
H01M 4/60 (2006.01)
H01M 8/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/061546 01.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/164879 07.11.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 22.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEGUCHI, Hiroshige

Kyoto-Shi, Kyoto 615-8686, JP

HUANG, Lan

Kyoto-Shi, Kyoto 615-8686, JP

UEMURA, Yuki

Kyoto-Shi, Kyoto 615-8686, JP

YAMANOUCHI, Shosuke

Yawata-Shi, Kyoto 6148279, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.