KÜHLGERÄT

Europäisches Patent · EP2846663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2846663
Anmeldenummer
EP13715712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 23/08 (2006.01)
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 202012101699 U 09.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/057826 15.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/167352 14.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  3. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Reinhold

A-8755 St. Peter, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.