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Europäisches Patent · EP2846880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2846880
- Anmeldenummer
- EP14734101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2014
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 19.09.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013103092 U 11.07.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/063366 25.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/003902 15.01.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 19.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ACCOGLI, Allessandro
6593 Cadenazzo (TI)
KRUEGER, Robert
83646 Bad Tölz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.