OPTISCHE EFFEKTSCHICHT

Europäisches Patent · EP2846932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2846932
Anmeldenummer
EP13719553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
21.03.2018
Schutz endet spätestens
29.04.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B05D 5/06 (2006.01)
B05D 3/00 (2006.01)
B42D 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 12003551 07.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/058986 30.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/167425 14.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.