ROHR FÜR WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP2846961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2846961
- Anmeldenummer
- EP13723652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2013
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 12.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 21/02 (2006.01)C22C 21/06 (2006.01)C22C 21/08 (2006.01)B23K 35/02 (2006.01)B32B 15/01 (2006.01)C22C 21/00 (2006.01)F28F 21/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201261645126 P 10.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/040615 10.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/170192 14.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REN, Baolute
Lititz, Pennsylvania 17543, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.