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Europäisches Patent · EP2846968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2846968
Anmeldenummer
EP13726416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 16/10 (2006.01)
F16D 55/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012008797 07.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/001342 07.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/167260 14.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  3. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KORISCHEM, Benedikt

40489 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.