SCHNELLKUPPLUNG MIT HALTEMITTEL
Europäisches Patent · EP2847506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2847506
- Anmeldenummer
- EP13788436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2013
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201213468515 10.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/040079 08.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/169859 14.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 19.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2018
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRICK, Timothy, A.
Brunswick, OH 44212, US
TUCKER, Randall W.
Oberlin, OH 44074, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.