ENTNAHMEVORRICHTUNG FÜR EIN FLUID
Europäisches Patent · EP2847525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2847525
- Anmeldenummer
- EP13719865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2013
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 40/00 (2006.01)F25B 45/00 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)F28F 1/32 (2006.01)F28F 9/013 (2006.01)F28G 9/00 (2006.01)//F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012207650 08.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/059176 02.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/167468 14.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RABE, Gerd, H.
58540 Meinerzhagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.