Sitz- und Liegemöbel
Europäisches Patent · EP2848160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2848160
- Anmeldenummer
- EP13401103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2013
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/027 (2006.01)A47C 7/40 (2006.01)A47C 7/38 (2006.01)A47C 7/46 (2006.01)A47C 17/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 04.02.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2017
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Joachim Nees
Schöllkrippen, DE
Nees, Joachim
63825 Schöllkrippen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.