BINDENPRODUKT MIT BEINABSCHLÜSSEN
Europäisches Patent · EP2848236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2848236
- Anmeldenummer
- EP14184777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2014
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 22.12.2021
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/472 (2006.01)A61F 13/475 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013104211 U 16.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 21.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2022
1 früherer Eintrag
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
24635 Rickling, DE
22397 Hamburg, DE
23843 Travenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.