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Europäisches Patent · EP2848359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2848359
Anmeldenummer
EP13184360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/76 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scheming, Robert

88074 Meckenbeuren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.