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Europäisches Patent · EP2848407 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2848407
- Anmeldenummer
- EP14184592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2014
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 09.08.2017
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B41F 31/02 (2006.01)B41F 13/00 (2006.01)B41F 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013190088 13.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 09.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
- 09.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsukuba-shi, Ibaraki 300-1268, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.