Rolltreppenstufe und Rolltreppe damit
Europäisches Patent · EP2848572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2848572
- Anmeldenummer
- EP14182028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2014
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 16.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B66B 23/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013178422 29.08.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
1 früherer Eintrag
- 16.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, JP
Tokyo, JP
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Kawasaki-shi, Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.