STOCKGRIFF MIT GEFÜHRTER SCHLAUFE
Europäisches Patent · EP2849603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2849603
- Anmeldenummer
- EP13717039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2013
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 9/02 (2006.01)A63C 11/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 703122012 18.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/058040 18.04.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/171016 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 26.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2018
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENHART, Klaus
73275 Ohmden, DE
HEIM, Eberhard
72669 Unterensingen, DE
KREIS, Vladimir
73230 Kirchheim, DE
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