SPIRALFÖRMIGE DYNAMISCHER FLUSS DURCHLAUFERHITZER

Europäisches Patent · EP2849617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2849617
Anmeldenummer
EP12722130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2012
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/54 (2006.01)
F24H 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/059042 15.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/170887 21.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖFER, Johann

A-5113 St. Georgen, AT

PLESCHINGER, Andreas

A-5205 Schleedorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.