SPIRALFÖRMIGE DYNAMISCHER FLUSS DURCHLAUFERHITZER
Europäisches Patent · EP2849617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2849617
- Anmeldenummer
- EP12722130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2012
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/54 (2006.01)F24H 1/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/059042 15.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/170887 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÖFER, Johann
A-5113 St. Georgen, AT
PLESCHINGER, Andreas
A-5205 Schleedorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.