DICHTUNG MIT EINEM DRUCKBEGRENZER
Europäisches Patent · EP2850344 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2850344
- Anmeldenummer
- EP13705704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2013
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201213475025 18.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/025667 12.02.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/172886 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LESNAU IV, Edward
Livonia, MI 48154, US
DAVIDSON, Michael, J.
Royal Oak, MI 48067, US
LAFRENZ, Chris
Shelby Township, MI 48315, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.