SENSORMODUL EINES WIM-SYSTEMS UND MESSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP2850401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2850401
- Anmeldenummer
- EP13723399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2013
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 16.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G01G 19/02 (2006.01)G08G 1/02 (2006.01)G08G 1/052 (2006.01)
- Priorität
- CH 697122012 16.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2013/000083 15.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/170394 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026
- 11.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025
- 12.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 15.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.