SENSORMODUL EINES WIM-SYSTEMS UND MESSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP2850401 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2850401
Anmeldenummer
EP13723399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2013
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
16.11.2022
Schutz endet spätestens
14.05.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01G 19/02 (2006.01)
G08G 1/02 (2006.01)
G08G 1/052 (2006.01)
Priorität
CH 697122012 16.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CH2013/000083 15.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/170394 21.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026

  2. 11.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025

  3. 12.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024

  4. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  5. 15.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2023

  6. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.