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Europäisches Patent · EP2851260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2851260
Anmeldenummer
EP14275188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2014
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61G 7/14 (2006.01)
Priorität
GB 201316009 09.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

T A Savery & Co., Ltd.

Grovelands Longford Road, Exhall, Coventry CV7 9NE, GB

Erfinderin/Erfinder

Stroud, Edward

Warwickshire CV35 0AP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.