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Europäisches Patent · EP2851264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2851264
Anmeldenummer
EP14176059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2014
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/10 (2006.01)
Priorität
ES 201331082 U 19.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

JANE, S.A.

Mercaders, 34 Pol. Ind Riera de Caldes, 08184 Palau Solità i Plegamans Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

Jané Santamaria, Manuel

08184 Palau Solita i Plegamans Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.