Wäschespinne
Europäisches Patent · EP2851463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2851463
- Anmeldenummer
- EP14185218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 57/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013110509 23.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daubach, Harald
56379 Weinähr, DE
Papzien, Klaus
56377 Nassau, DE
Tiwi, Peter
56379 Winden, DE
Fischer, Klaus-Jürgen
56379 Holzappel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.