Entwässerungsrinne

Europäisches Patent · EP2851477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2851477
Anmeldenummer
EP14179406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2014
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 202013104322 U 20.09.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Richard Brink GmbH & Co. KG

Görlitzer Strasse 1, 33758 Schloss Holte-Stukenbrock, DE

Erfinderin/Erfinder

Brink, Stefan

33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.