Hydraulikgetriebe

Europäisches Patent · EP2851562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2851562
Anmeldenummer
EP14170469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2014
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/4183 (2010.01)
F03D 15/00 (2016.01)
Priorität
JP 2013192943 18.09.2013
JP 2013227386 31.10.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ohira, Takeo

Tokyo, 108-8215, JP

Ichinose, Hidekazu

Tokyo, 108-8215, JP

Caldwell, Niall

Loanhead, Midlothian, EH20 9TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.