ÖLDRUCKSTEUERSYSTEM

Europäisches Patent · EP2851565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2851565
Anmeldenummer
EP12876836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2012
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 49/06 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
F04B 49/00 (2006.01)
F15B 11/00 (2006.01)
F15B 11/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/003262 18.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/171801 21.11.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KENPEI, Yamaji

Ryugasaki-shi, Ibaraki 301-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.