ÖLDRUCKSTEUERSYSTEM
Europäisches Patent · EP2851565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2851565
- Anmeldenummer
- EP12876836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2012
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 04.01.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 49/06 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)F04B 49/00 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)F15B 11/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/003262 18.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/171801 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 04.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KENPEI, Yamaji
Ryugasaki-shi, Ibaraki 301-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.