Wiegevorrichtung, Wiegesystem, Wiegeverfahren und Programm
Europäisches Patent · EP2851660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2851660
- Anmeldenummer
- EP14185177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013192890 18.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakai, Yoshio
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Inoue, Kazuma
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Kumekawa, Atsuo
Itabashi-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.