Mengenanpassungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2852056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2852056
Anmeldenummer
EP14185713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2014
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03G 3/04 (2006.01)
Priorität
JP 2013197139 24.09.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Inhaberin

Onkyo Corporation

2-1, Nisshin-cho Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

Ito, Kazunari

Osaka, Osaka 572-0028, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.